First Minister (Schottland)

First Minister of Scottland
Erster Minister Schottlands Prìomh Mhinistear na h-Alba
Amtierend Humza Yousaf seit dem 28. März 2023
Anrede	The Right Honourable (förmlich)
Amtssitz	Bute House, Edinburgh
Mitglied von	Scottish National Party (SNP)
Amtszeit	5 Jahre
Stellvertreter	Stellvertretende Erste Ministerin
Wahl durch	Schottisches Parlament (Ernennung durch König des Vereinigten Königreichs)
Schaffung des Amtes	13. Mai 1999
Erster Amtsinhaber	Donald Dewar
Gehalt	£165.678 pro Jahr[1] (£67.662 MSP-Gehalt mit einberechnet)[2]
Website	Scottish Government, First Minister

Als First Minister (deutsch Erster Minister, schottisch-gälisch Prìomh Mhinistear na h-Alba) wird seit der Gründung des schottischen Parlaments 1999 der schottische Regierungschef bezeichnet. Der Amtstitel ist eine bewusste Unterscheidung zum Premierminister, dem Regierungschef des gesamten Vereinigten Königreiches. Derzeitiger Amtsinhaber ist Humza Yousaf.

Der First Minister ist ein Mitglied des schottischen Parlaments und wird von diesem nominiert. Die offizielle Ernennung erfolgt durch den Monarchen des Vereinigten Königreichs. Zu den Befugnissen des Ersten Ministers gehören die Nominierung der Kabinettsmitglieder, der Staatssekretäre sowie der Staatsanwälte. Er ist dem Schottischen Parlament gegenüber rechenschaftspflichtig für seine Handlungen und die der gesamten Regierung.

Offizieller Amtssitz des First Ministers ist das Bute House in Edinburgh.

Geschichte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

1997 stimmten die schottischen Wähler in einem Referendum der Gründung eines Schottischen Parlaments und einer Regionalregierung zu.^[3] Durch diese Institutionen sollte eine gewisse Unabhängigkeit in Schottland betreffenden Bereichen wie dem Gesundheitssystem oder dem Bildungswesen gewährt werden. Auch eigene Gesetze kann das Schottische Parlament seit dieser Zeit in begrenztem Umfang erlassen. Das Referendum wurde von der britischen Labour-Regierung unter Tony Blair umgesetzt und führte zu Veränderungen in der Verwaltung und Gesetzgebung Schottlands. Eine der Konsequenzen war die Schaffung des Postens eines Ersten Ministers als Chef der Regionalregierung.

Der Begriff des Ersten Ministers wird wie der des Premierministers verwendet. Er wurde in Anlehnung an die Bezeichnung von Regierungschefs ehemals untergeordneter Verwaltungseinheiten wie der Provinzen und Territorien Kanadas, der Provinzen Südafrikas oder der Bundesstaaten, Territorien und Außengebiete Australiens gewählt.

Vor der Selbstbestimmung wurden mit den Kompetenzen des Ersten Ministers vergleichbare Aufgaben durch den Schottland-Minister wahrgenommen, der dem Schottland-Amt vorsteht, einer Abteilung der erweiterten britischen Regierung, die seit 1885 besteht. Der Schottland-Minister ist weiterhin ein Mitglied des Britischen Kabinetts. Des Browne füllte den Posten hauptsächlich symbolisch aus und war gleichzeitig Verteidigungsminister, während dessen Nachfolger Jim Murphy nur das Amt des Schottland-Ministers innehatte. Aktueller Schottland-Minister ist seit dem 24. Juli 2019 Alister Jack, sein Vorgänger war David Mundell.

Wahl und Amtszeit[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Wahl des First Ministers erfolgt durch das schottische Parlament, die Ernennung durch den Monarchen des Vereinigten Königreichs. Der First Minister muss innerhalb von 28 Tagen nach der Wahl des schottischen Parlaments ernannt werden. Andernfalls wird das Parlament gemäß dem Scotland Act aufgelöst und es kommt zu Neuwahlen. Der aktuelle First Minister verlässt sein Amt erst bei Ernennung des designierten First Ministers.

Die Amtszeit des First Ministers ist zeitlich nicht begrenzt.^[4]

Bisherige Amtsträger[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Person	Bild	Partei		Beginn der Amtszeit	Ende der Amtszeit	Kabinett	Grund für das Ende der Amtszeit
Donald Dewar			Scottish Labour Party	13. Mai 1999	11. Oktober 2000	Dewar	verstarb während seiner Amtszeit
Henry McLeish			Scottish Labour Party	26. Oktober 2000	8. November 2001	McLeish	Rücktritt aufgrund der Officegate-Affäre
Jack McConnell			Scottish Labour Party	22. November 2001	16. Mai 2007	McConnell I McConnell II	Niederlage bei den Schottischen Parlamentswahlen 2007
Alex Salmond			Scottish National Party	16. Mai 2007	19. November 2014	Salmond I Salmond II	Rücktritt nach gescheitertem Unabhängigkeitsreferendum
Nicola Sturgeon			Scottish National Party	20. November 2014	28. März 2023	Sturgeon I Sturgeon II Sturgeon III	Rücktritt aus eigener Entscheidung
Humza Yousaf			Scottish National Party	28. März 2023	amtierend	Yousaf

Stellvertretende Erste Minister[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Person	Bild	Partei		Beginn der Amtszeit	Ende der Amtszeit	Kabinett
Jim Wallace[5]			Scottish Liberal Democrats	19. Mai 1999	23. Juni 2005	Dewar McLeish McConnell I McConnell II
Nicol Stephen			Scottish Liberal Democrats	23. Juni 2005	17. Mai 2007	McConnell II
Nicola Sturgeon			Scottish National Party	17. Mai 2007	19. November 2014	Salmond I Salmond II
John Swinney			Scottish National Party	21. November 2014	28. März 2023	Sturgeon I Sturgeon II Sturgeon III
Shona Robison			Scottish National Party	28. März 2023	amtierend	Yousaf

Siehe auch[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

• First Minister and deputy First Minister (Nordirland)
• First Minister (Wales)

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

• Politik und Verwaltung in Schottland
• Webpräsenz des First Minister

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

1. ↑ Five things about Scottish politicians' tax returns In: BBC News Online, 7. Februar 2023 
2. ↑ MSP salaries. In: parliament.scot. The Scottish Parliament, 5. April 2023; abgerufen im 1. Januar 1. 
3. ↑ Scottish Referendum Live—The Results. BBC News, abgerufen am 26. Mai 2013 (englisch). 
4. ↑ Scotland Act 1998. In: legislation.gov.uk. Abgerufen am 4. Januar 2021 (englisch). 
5. ↑ Vom 11. bis 26. Oktober 2000 und 8. bis 22. November 2001 kommissarischer First Minister