Gediminas Kirkilas

Gediminas Kirkilas (* 30. August 1951 in Vilnius) ist ein litauischer sozialdemokratischer Politiker. Er war Stellvertreter von Vorsitzendem des Seimas, Mitglied der Sozialdemokraten und Ministerpräsident Litauens. 2018 bis 2021 war er Vorsitzender der 2018 neugegründeten Sozialdemokratischen Arbeitspartei Litauens – LSDDP.

Ausbildung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Gediminas Kirkilas wuchs in Žvėrynas auf. Nach dem Abitur in Vilnius (1969), dem Armeedienst (von 1969 bis 1972) und Berufsbildung arbeitete er von 1972 bis 1978 als Restaurator. Anschließend studierte er bis 1982 Politologie an der Hochschule der Kommunistischen Partei in Vilnius. 2004 schloss Gediminas Kirkilas ein MBA-Masterstudium an der Vilnius University International Business School ab.

Kirkilas spricht neben Litauisch auch Englisch und Russisch.

Familie[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Kirkilas stammt aus einer Akademikerfamilie, er hat sechs Geschwister. Mit seiner Frau Liudmila hat er zwei erwachsene Kinder.

Politische Karriere[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Gediminas Kirkilas war für verschiedene Komitees der Kommunistischen Partei der LSSR tätig. Ab 1989 arbeitete er an der Seite des Ersten Sekretärs des Zentralkomitees, Algirdas Brazauskas, einem der „Väter“ der Unabhängigkeit und späteren Präsidenten und Premierminister des Landes. Er blieb Brazauskas auch nach der Unabhängigkeit Litauens als persönlicher Referent treu.

In der zur Demokratischen Arbeitspartei Litauens (LDDP) umbenannten Kommunistischen Partei Litauens wurde er erster stellvertretender Parteivorsitzender (1991–1996), anschließend war er Präsidiumsmitglied (1996–2001). Nach dem Zusammenschluss der LDDP mit der LSDP wurde er zu einem der stellvertretenden Vorsitzenden der LSDP gewählt.

Von 1992 bis 2020 war Kirkilas Mitglied im litauischen Parlament als Vertreter der Sozialdemokraten im Seimas, von November 2012 bis 2016 stellvertretender Vorsitzender des 11. Seimas. Er spezialisierte sich auf die Europa-, Sicherheits- und Außenpolitik. Als Vorsitzender des Nationalen Sicherheitsausschusses (1992–96) hat er die nationale Sicherheitsstrategie maßgeblich gestaltet. Nach den Parlamentswahlen 2000 wurde er Vorsitzender des Außenpolitischen Ausschusses. Nach den Wahlen von 2004 erfolgte am 14. Dezember 2004 seine Ernennung zum Verteidigungsminister.

Ministerpräsident Litauens[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Kirkilas wurde am 29. Juni 2006 für die Nachfolge des am 31. Mai 2006 zurückgetretenen Premierministers Brazauskas nominiert, nachdem der kommissarische Ministerpräsident, sein Parteikollege Zigmantas Balčytis, keine Mehrheit im Seimas erhalten hatte. In der Zwischenzeit nach der Abstimmungsniederlage hatten die Sozialdemokraten eine Abstimmungsmehrheit für die von ihnen geführte Minderheitsregierung aus LSDP, Bauernpartei, Liberalen und der neuformierten Bürgerdemokratie sicherstellen können.

Im Juli 2006 wurde er mit 85 zu 13 Stimmen bei fünf Enthaltungen zum neuen Ministerpräsidenten des Landes gewählt. Dabei stimmten auch die Abgeordneten der Arbeitspartei und der Neuen Union für Kirkilas. Die Abgeordneten der konservativen Vaterlandsbund blieben der Abstimmung mehrheitlich fern, tolerierten jedoch die Regierung bis zu den nächsten planmäßigen Wahlen im Oktober 2008. Kirkilas war Vorsitzender der 14. Regierung seit der Unabhängigkeit des baltische Staats 1991. In die Zeit seiner Regierung fiel die Abschwächung der bis dahin boomenden Wirtschaft ab Jahresanfang 2008. Nach dem Rücktritt Brazauskas' vom Amt des Parteivorsitzenden wurde Kirkilas (auf Empfehlung von Brazauskas) am 19. Mai 2007 vom 28. Parteikongress in einer Kampfabstimmung zudem mit deutlicher Mehrheit zum Parteivorsitzenden gewählt. Einziger Gegenkandidat war Juozas Olekas^[1].

Trotz vermehrter Staatsausgaben (+16 % Zuwachs für 2008 im Vergleich zu 2007) konnte die Bevölkerung bei den Wahlen im Oktober 2008 nicht von der Regierungsarbeit überzeugt werden. Am 28. November 2008 wurde Andrius Kubilius (Vaterlandsbund) vom Parlament zum Nachfolger von Gediminas Kirkilas gewählt.

Aktivitäten nach 2008[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Nach der Niederlage der LSDP bei der Parlamentswahl 2008 bewarb sich Kirkilas 2009 nicht mehr um den Parteivorsitz. Algirdas Butkevičius wurde zu seinem Nachfolger gewählt, Kirkilas blieb Mitglied des Seimas bis November 2020.

Nach einem parteiinternen Streit in der LSDP um den Verbleib in der aktuellen Regierung im September 2017 verließ Kirkilas mit einigen Parteifreunden die LSDP-Fraktion und gründete im März 2018 die Sozialdemokratische Arbeitspartei Litauens – LSDDP. Gediminas Kirkilas wurde zum ersten Vorsitzenden dieser Partei gewählt. Er blieb bis 2021 Parteivorsitzender.