Kommissar für Steuern und Zollunion

Der Kommissar für Steuern und Zollunion ist ein Mitglied der Europäischen Kommission. Ihm ist die Generaldirektion Steuern und Zollunion (TAXUD) zugeordnet.

Einen Kommissar für Steuern gab es ab 1967, einen für Zollunion ab 1973. Seit 1985 sind beide Ressorts miteinander vereint. Teilweise waren die Kommissare für Steuern und Zollunion auch noch für weitere Politikbereiche zuständig. In der Kommission Barroso II, die im Februar 2010 die Arbeit aufnahm, wurde das Ressort um den Bereich Audit und Betrugsbekämpfung erweitert, der zuvor dem Kommissar für Verwaltung zugeordnet war. In der Kommission Juncker ist ein Kommissar für sowohl für Wirtschafts- und Finanzangelegenheiten als auch für Steuern und Zollunion zuständig.

Derzeitiger Amtsinhaber ist Paolo Gentiloni.

Bisherige Amtsinhaber[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Kommissar	Amtszeit	Staat	nationale Partei	europäische Partei	sonstige Aufgaben
Paolo Gentiloni	seit 2019	Italien Italien	PD	SPE	Wirtschaft und Währung
Pierre Moscovici	2014–2019	Frankreich Frankreich	PS	SPE	Wirtschafts- und Finanzangelegenheiten
Algirdas Šemeta	2010–2014	Litauen Litauen	TS-LKD nahestehend	EVP nahestehend	Audit und Betrugsbekämpfung
László Kovács	2004–2010	Ungarn Ungarn	MSZP	SPE
Frits Bolkestein	1999–2004	Niederlande Niederlande	VVD	ELDR
Mario Monti	1995–1999	Italien Italien	parteilos
Christiane Scrivener	1989–1995	Frankreich Frankreich	PR	ELDR
Francis Cockfield	1985–1989	Vereinigtes Konigreich Vereinigtes Königreich	Conservatives	ED

Kommissar für Steuern (1967–1985)[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Kommissar	Amtszeit	Staat	nationale Partei	europäische Partei / politische Richtung
Christopher Tugendhat	1981–1985	Vereinigtes Konigreich Vereinigtes Königreich	Conservatives	ED
Richard Burke	1977–1981	Irland Irland	FG	EVP
Henri Simonet	1973–1977	Belgien Belgien	PSB	sozialdemokratisch
Hans von der Groeben	1967–1970	Deutschland Deutschland	CDU nahestehend	christdemokratisch

Kommissar für Zollunion (1973–1985)[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Kommissar	Amtszeit	Staat	nationale Partei	europäische Partei / politische Richtung
Karl-Heinz Narjes	1981–1985	Deutschland Deutschland	CDU	EVP
Etienne Davignon	1977–1981	Belgien Belgien	PSC	EVP
Finn Olav Gundelach	1973–1977	Danemark Dänemark	parteilos

Aufgaben[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Steuern[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Der zuständige EU-Kommissar hat die Aufgabe, die steuerlichen Nachteile für die Wirtschaft EU-weit zu begrenzen und steuerliche Hindernisse zwischen den Mitgliedsstaaten abzubauen. Zusätzlich soll er die von der EU favorisierte "grüne" Steuerpolitik weiter vorantreiben. Die Verhinderung von Steuerhinterziehung und die dafür notwendige Aushandlung von Abkommen mit EU-Mitglieder und Nicht-Mitgliedsstaaten gehören ebenfalls zu dem Aufgabenbereich.

Zollunion[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Aufgabe besteht darin, wettbewerbsverzerrende oder illegale Zollpolitik der Mitgliedsstaaten zu verhindern und die Zollverwaltung in der EU besser zu vernetzen sowie die Belastung der Unternehmen innerhalb der EU durch Zölle auszuschalten.

Betrugsbekämpfung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Dabei geht es in erster Linie um die Überprüfung der korrekten Verwendung von EU-Mitteln, durch die jeweiligen Institutionen und Mitgliedsstaaten. Der EU-Kommissar ist auch gleichzeitig oberster Leiter der EU-Agentur für Betrugsbekämpfung OLAF.

Audit[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Weiterer Aufgabenbereich ist Rechnungsprüfung der EU-Konten und die Entlastung des EU-Haushalts, da man dadurch unnötige Ausgaben vermeiden möchte. Zu diesem Bereich gehört auch die Europäische Statistikbehörde Eurostat, die unter anderem die Haushaltsdaten der Mitgliedsstaaten auswertet.

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

• Offizielle Website des DG TAXUD