Linksjugend Solid

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Linksjugend Solid
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Basisdaten
Art Jugendorganisation
Ausrichtung Demokratischer Sozialismus
Ökosozialismus[1]
Kommunismus[2][3]
Antifaschismus
Feminismus
Basisdemokratie
Gründungsdatum 20. Mai 2007
Gründungsort Berlin
Vorstand Carla Büttner
Charlie Birner
Jan Schiffer
Maximilian Schulz
Michael Neuhaus
Rebekka Grotjohann
Sarah Dubiel
Selin Gören[4]
Schatzmeisterin Rebekka Grotjohann
Geschäftsführerin Anna Westner und
Kevin Scheidemann[5]
Adressen
Adresse Kleine Alexanderstraße 28
10178 Berlin
Website linksjugend-solid.de
Struktur
Mitglieder 22.500 davon 6500 aktive (Stand: September 2019)[6]
Gliederung 16 Landesverbände

Die Linksjugend Solid (Eigenschreibweise Linksjugend ['solid][7]) ist ein politischer Jugendverband in Deutschland. Ihre inhaltlichen Selbstverortungen sind Feminismus, Sozialismus, Basisdemokratie und Antifaschismus. Sie steht der Partei Die Linke nahe und ist von dieser als Jugendorganisation anerkannt.

Der Studierendenverband Die Linke.SDS ist ein Bundesarbeitskreis der Linksjugend Solid mit Sonderstatus.[8]

Selbstverständnis[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Linksjugend Solid versteht sich selbst als antikapitalistisch, sozialistisch, antifaschistisch, basisdemokratisch und feministisch. Die Bezeichnung „['solid]“ im eigenen Namen betont dabei die Ausrichtung des Jugendverbandes als „sozialistisch, links, demokratisch“.[9]

Die Jugendorganisation sieht sich als eine Plattform für radikale Gesellschaftskritik und selbstbestimmte Politik, die verschiedene linke Strömungen zusammenführen soll. Dabei begreift sie sich als Teil emanzipatorischer Bewegungen und sucht auch auf internationaler Ebene die Zusammenarbeit mit gleichgesinnten politischen Jugendstrukturen. Zudem betrachtet sich die Linksjugend Solid als Interessenvertretung linker Jugendlicher in und bei der Partei Die Linke.[9]

Der Jugendverband bekennt sich zur Errichtung einer „libertäre[n], klassenlose[n] Gesellschaft“, in der der Kapitalismus, der Rassismus und das Patriarchat überwunden sind. Banken und Konzerne sollen letztlich verstaatlicht und der Kontrolle der Beschäftigten unterstellt werden. Die Wirtschaft soll nach einem demokratisch legitimierten „gesamtgesellschaftlichen Produktionsplan“ gelenkt werden. Dennoch soll in „kritisch-solidarischer“ Zusammenarbeit mit der Partei Die Linke auch für grundlegende Reformen innerhalb des kapitalistischen Systems gekämpft werden.[10]

Die Linksjugend Solid betrachtet dabei den Staat nicht als neutralen Raum, sondern als Verdichtung von Kräfteverhältnissen zwischen Klassen. Potentielle Regierungsbeteiligungen der Partei Die Linke erachtet die Linksjugend Solid nur für sinnvoll, wenn ein „klarer Transformationsprozess“ erkennbar ist und „rote Haltelinien“ eingehalten werden.[11]

Aufgrund der Entstehung aus verschiedenen Jugendverbänden und durch das pluralistische Selbstverständnis der Linksjugend Solid wie auch der Partei Die Linke ist im Jugendverband ein breites Spektrum politischer Meinungen vertreten. Daraus ergibt sich die Existenz verschiedener Strömungen, die etwa durch den israelsolidarischen Bundesarbeitskreis (BAK) Shalom oder durch den dem Trotzkismus nahestehenden BAK Revolutionäre Linke repräsentiert werden.

Geschichte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Am 20. Mai 2007 wurde auf der 9. Bundesdelegiertenkonferenz (BDK) von ['solid] – die sozialistische Jugend, dem PDS-nahen Jugendverband, die Linksjugend Solid gegründet. An dieser Gründungsveranstaltung nahmen auch Delegierte der WASG-Jugend (z. B. Links!WASGeht Bayern) und der Jungen Linken.PDS Berlin-Brandenburg und Sachsen teil. Der Parteitag der Partei Die Linke am 16. Juni 2007 hat die Linksjugend Solid als Jugendorganisation der Partei anerkannt.[12] Der am 5. Mai 2007 gegründete Studierendenverband Die Linke.SDS wurde Teil der Linksjugend Solid.

Auf dem ersten Bundeskongress (BuKo) im April 2008 in Leipzig beschloss der Jugendverband sein Grundsatzprogramm.[13][14]

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Wichtige Kampagnen der Linksjugend Solid richteten sich gegen eine Reihe von Gipfeltreffen (etwa gegen den G8-Gipfel in Heiligendamm 2007, den G7-Gipfel auf Schloss Elmau 2015 oder den G20-Gipfel in Hamburg 2017) und Klimakonferenzen (etwa die UN-Klimakonferenz in Kopenhagen 2009). Die Linksjugend Solid beteiligte sich auch an zahlreichen „Bildungsstreiks“ und war aktiver Teil des kapitalismuskritischen Blockupy-Bündnis. 2009 initiierte die Linksjugend Solid eine antifaschistische „aufmucken gegen rechts“-Kampagne. Darüber hinaus beteiligte sich die Linksjugend Solid an Wahlkämpfen der Partei Die Linke.[15] Eine Reihe von Mitgliedern der Linksjugend Solid zogen über Listenplätze der Partei Die Linke in Landtage oder den Bundestag ein (etwa Victor Perli oder Niema Movassat) und kandidierten auf aussichtsreichen Listenplätzen für das Europaparlament[16].

Im Rahmen der Fußball-Weltmeisterschaft 2018 rief die Linksjugend auf ihrer Webseite zur Aktion „Deutschland knicken“ auf, bei der Fahnen „eingesammelt“ werden sollen, gemeint ist damit auch das Abbrechen von an Fahrzeugen angebrachten Deutschlandfahnen.[17] Auf dem Programmparteitag der Partei Die Linke im Juni 2021 setzte sich die Linksjugend Solid mit der Forderung nach der Abschaffung der Schaumweinsteuer durch.[18]

Liste der Bundessprecher[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Wahlperiode Bundessprecher*innen Bemerkung
2007–2008

Fabian Blunck, Mariama de Brito-Henn, Katalin Gennburg, Irene Köppe, Lena Kreck, Benjamin Krüger, Sarah Nagel, Barbara Paech, Victor Perli, Karin Schnetzinger, Max Steininger, Haimo Stiemer, Colin Turner, Felix Pithan

2008–2009

Julia Bonk, Benjamin Brusniak, Katharina Dahme, Florian Höllen, Konstantin Löbbert, Wiebke Martens, Karin Schnetzinger, Max Steininger, Haimo Stiemer, Lisa Umlauft

  • Bonk: 2004–2014 MdL Sachsen, 2012–2014 Mitglied des Parteivorstands von Die Linke
2009–2010

Björn Buschbeck, Marco Heinig, Katharina Jung, Steffen Kühne, Anna Merkel, Michaela Seifferth, Haimo Stiemer, Franziska Stier

2010–2011

Konstantin Bender, Björn Buschbeck, Katharina Dahme, Hannah Heyenn, Steffen Kühne, Christoph Kröpl, Norbert Müller, Juliane Pfeiffer, Jasper Prigge, Franziska Stier, Katharina Volk, Laura Wollny

  • Müller: seit 2014 MdB
2011–2012

Katharina Dahme, Adrian Furtwängler, Florian Häber, Josi Michalke, Felix Pithan, Juliane Pfeiffer, Jasper Prigge, Julia Range

2012–2013

Malter Fiedler, Adrian Furtwängler, Imke Grittner, Anna Kumher, Sebastian Lucke, Josi Michalke, Kai Padberg, Jasper Prigge, Julia Range[19]

2013–2014

Lissy Bott, Wiete Fehner, Malte Fiedler, Florian Häber, Balakrishnan Koculan, Lisa Müller, Hannes Retzlaff, Miriam Strunge[20]

  • Strunge: seit 2015 MdBB Bremen
2014–2015

Lissy Bott, Lisa Müller, Hannes Retzlaff, Karsten Stöber, Miriam Strunge, Imogen Wilkins, Julius Zukowski-Krebs[21]

2015–2016

Malte Fiedler, Selin Gören, Josi Michalke, Thomas Popp, Carolin Tischner, Janis Walter, Imogen Wilkins, Julius Zukowski-Krebs[22]

2016–2017

Selin Gören, Daniel Kerekeš, Saskia Spahn, Carolin Tischner, Janis Walter, Julius Zukowski-Krebs[23]

2017–2018

Lissy Bott, Paul Gruber, Lucas Kannenberg, Jakob Migenda, Sarah Rambatz, Noro Schlorke[24]

2018–2019

Luisa Albrecht, Kathi Gebel, Paul Gruber, Lucas Kannenberg, Jakob Migenda, Noro Schlorke, Sinem Ergüzel, Nadine Bendahou, Piet Jakobs, Konstantin Gräfe[25]

  • Gräfe: seit 2021 Mitglied des Parteivorstands von Die Linke[26]
2019–2020

Kathi Gebel, Konstantin Gräfe, Franziska Liebich, Franzi Lucke, Michael Neuhaus, Natalie Prautsch, Maximilian Schulz, Benny Schwarz[27]

2020–2021

Charlie Birner, Carla Büttner, Sarah Dubiel, Selin Gören (nachgewählt), Rebekka Grotjohann, Michael Neuhaus, Jan Schiffer, Maximilian Schulz, Anna Westner (zurückgetreten)[28]

Organisation[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Organe[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Organe sind auf Bundesebene der Bundeskongress (BuKo), der BundessprecherInnenrat (BSPR) und der Länderrat[29]. Diese tagen grundsätzlich öffentlich.

Der Bundeskongress ist das oberste Entscheidungsorgan der Linksjugend Solid. Er tagt mindestens einmal im Jahr, „um über die politischen Leitlinien für das nächste Jahr zu diskutieren und die Ausrichtung des Verbandes zu bestimmen“.[29]

Der Bundessprecher*innenrat besteht aus 6 bis 15 gleichberechtigten Mitgliedern, sowie einem Schatzmeister. Er wird jährlich neu gewählt und entscheidet zwischen den Kongressen. Er ist insbesondere für die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit und die Umsetzung der Beschlüsse des Bundeskongresses verantwortlich. Er hält den Geschäftsbetrieb aufrecht und koordiniert die Arbeit der Landesverbände.

Arbeitsweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Innerhalb des Bundesverbandes die Bundesarbeitskreise (BAKs) Demokratische Linke, Enteignen, Feminismus, Hinterland, linke IT, Pause und Entspannung, Posadismus und interstellare Solidarität, Realsozialismus, Revolutionäre Linke, Shalom, Teilhabe, Politische Bildung, Sozialistische Wirtschaftspolitik und die sich mit Öffentlichkeitsarbeit beschäftigende AG Propaganda.[30]

Auf Landesebene existieren Landesarbeitskreise (LAK), LandessprecherInnenräte (LSPR), in einigen Bundesländern alternativ auch Landesvorstände, Landeskoordinierungsräte oder Beauftragtenrat genannt und Kommissionen der Landesebene. Das Gros der Arbeit findet in den Basisgruppen (BG) statt.

Mitglieder[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Mitglied können alle Personen im Alter von 14 bis 35 werden. Mitglieder der Mutterpartei Die Linke im entsprechenden Alter werden automatisch zu passiven Mitgliedern im Jugendverband.[31]

Mit ihren inzwischen über 22.500 Mitgliedern[15] sieht sich die Linksjugend Solid selbst als den „größten linksradikalen Jugendverband Deutschlands“.[32] Von den Mitgliedern sind über 6.000 aktiv, haben also ihren Beitritt in Textform bewusst erklärt.

Die Förderung der Gleichstellung der Mitglieder ist ein Grundprinzip des Verbandes. So muss bei Wahlen innerhalb des Jugendverbandes zu Gremien und Organen grundsätzlich ein mindestens fünfzigprozentiger „FINT-Anteil“ (Female, Inter, Nonbinary, Trans) gewährleistet sein. Außerdem haben FINT-Personen das Recht, innerhalb des Verbandes eigene Strukturen aufzubauen und FINT-Plena (das Abhalten einer Versammlung, an denen nur FINT-Personen teilnehmen) durchzuführen, sowie ein Veto mit aufschiebender Wirkung einzulegen.

Veranstaltungen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Linksjugend veranstaltet Camps und Freizeiten mit politischem und emanzipatorischem Anspruch. Weiterhin finden auch inhaltliche Workshops, politische Rollenspiele und Aktionen statt. Das erste Camp Ya Basta! fand im Sommer 2007 in Bielefeld statt. 2008 folgte das Klimacamp in Hamburg, das vom Bundesarbeitskreis Klima der Linksjugend mitgestaltet wurde und an dem sich der Verband mit einem eigenen Barrio beteiligte, im September 2008 beteiligte sich der Verband am 5. Europäischen Sozialforum in Malmö (Schweden) mit einer eigenen Veranstaltung.[33]

Verhältnis zum Verfassungsschutz[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Linksjugend Solid fordert, gemeinsam mit den Jusos und der Grünen Jugend, die Abschaffung des Bundesamtes und der Landesbehörden für Verfassungsschutz.[34] Anlass war im Mai 2020 die Einstufung von Ende Gelände als linksextremistische Bewegung durch den Verfassungsschutz Berlin.[35]

Die Linksjugend wird auf Bundesebene nicht mehr vom Verfassungsschutz beobachtet, aber einige Landesverbände. Im Zuge der Beobachtung der Partei Die Linke durch den Verfassungsschutz wurde sie in den Bundesverfassungsschutzberichten 2007 und 2008 erwähnt und unter „linksextremistische Bestrebungen und Verdachtsfälle“ geführt.[36] In den Berichten der Jahre 2010[37] und 2011[38] wurde der Jugendverband noch im Bereich „Linksextremismus“ genannt, aber seit 2012 nicht mehr erwähnt.[39]

Dem Landesamt für Verfassungsschutz Baden-Württemberg,[40] dem Bayerischen Landesamt für Verfassungsschutz[41] und dem Verfassungsschutz Nordrhein-Westfalen[42] gelten die dortigen Landesverbände, in Baden-Württemberg und Bayern inklusive des Sozialistisch-demokratischen Studierendenverbandes, als linksextremistische Bestrebungen.

Antisemitismus[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Insbesondere Anfang der 2010er Jahre fielen einige Jugendverbände Linksjugend Solid zum Teil durch antisemitische Parolen am Rande von Demonstrationen auf. So unterzeichnete die Linksjugend Solid Ruhr einen Appell zu einer Demonstration in Essen, der Israel einseitig die Schuld an den Bombardierungen im Gazastreifen gab.[43][44] Auch beteiligte sich die Linksjugend NRW 2014 an israelkritischen Demonstrationen, bei denen Neonazis mitmarschierten und die Linksjugend über soziale Medien positive Kommentare von rechts erhielt.[45] Nach einer Pro-Gaza-Kundgebung von etwa 2000 Menschen in Essen unter Beteiligung der Linksjugend Solid Ruhr, die friedlich verlief, kam es zu Auseinandersetzung mit Gegendemonstranten, bei denen etwa 200 Pro-Gaza-Demonstranten gegen Pro-Israel-Demonstranten vorgingen.[46][47] Seit 2007 existiert der Bundesarbeitskreis „Shalom“, der als „Plattform gegen Antisemitismus, Antizionismus, Antiamerikanismus und regressiven Antikapitalismus“ dienen soll.[48][49][50] 2015 verabschiedete der Bundeskongress einen Appell unter dem Titel Gegen jeden Antisemitismus, der solchen Vorfällen entgegenwirken sollte.[51]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. https://www.linksjugend-solid.de/2018/06/07/eine-soziale-transformation-muss-eine-oekologische-sein-oder-sie-wird-nicht-sein/
  2. https://www.linksjugend-solid.de/gegen-die-regierungsbeteiligung-fuer-den-kommunismus/
  3. https://www.linksjugend-solid.de/fuer-einen-emanzipatorischen-kommunismus/
  4. Der Bundessprecher:innenrat. Abgerufen am 1. Juni 2021.
  5. linksjugend-solid.de
  6. Verbandsgeschichte. In: linksjugend ['solid]. Abgerufen am 11. Oktober 2019 (deutsch).
  7. Satzung von linksjugend ['solid] e.V. (PDF; 176 kB) linksjugend ['solid] e.V., 21. März 2009, abgerufen am 19. November 2020.
  8. Verfassungsschutzbericht 2008 (Memento vom 12. Juni 2009 im Internet Archive) (PDF) S. 147.
  9. a b [Archivierte Kopie (Memento vom 6. März 2019 im Internet Archive) Satzung der Linksjugend [’solid]] § 2.1, abgerufen am 13. Oktober 2015.
  10. Programm der Linksjugend Abschnitt 1 und 4.6, abgerufen am 12. September 2017.
  11. Unsere Haltung zu einer linken Regierungsbeteiligung im Bund. In: linksjugend-solid.de. 9. Mai 2021, abgerufen am 1. Juni 2021.
  12. Beschluss der Partei Die Linke. In: die-linke.de, abgerufen am 13. September 2017.
  13. Marie Katharina Wagner: "Hier ist das künftige Regierungspersonal". In: Frankfurter Allgemeine Zeitung. Nr. 81, 7. April 2008, S. 6 (faz-biblionet.de [abgerufen am 16. Juni 2021]).
  14. Unser Programm. Linksjugend ['solid], abgerufen am 12. Juni 2021.
  15. a b https://www.linksjugend-solid.de/verband/verbandsgeschichte/, abgerufen am 13. September 2017.
  16. DIE LINKE: Für Solidarität und soziale Gerechtigkeit! Abgerufen am 3. Dezember 2020.
  17. „Deutschland knicken“ Linksjugend ruft zum Abbrechen von Deutschland-Fähnchen auf. In: Kölner Stadtanzeiger, 19. Juni 2018
  18. Pascal Beucker: Rotkäppchensekt für den Frieden. In: Die Tageszeitung. 20. Juni 2021, abgerufen am 20. Juni 2021.
  19. linksjugend ['solid]: Sprecherinnenrat. In: linksjugend-solid.de. Archiviert vom Original am 4. August 2012; abgerufen am 31. März 2014.
  20. Bundeskongress 2013. Linksjugend ['solid], 2013, abgerufen am 12. Juni 2021.
  21. Bundeskongress 2014. Linksjugend ['solid], 2014, abgerufen am 12. Juni 2021.
  22. Bundeskongress 2015. Linksjugend ['solid], 2015, abgerufen am 12. Juni 2021.
  23. Bundeskongress 2016. Linksjugend ['solid], 2016, abgerufen am 12. Juni 2021.
  24. Neuer Bundessprecher*innenrat. Linksjugend ['solid], 26. April 2017, abgerufen am 12. Juni 2021.
  25. Mona Jaeger: Minister von morgen? In: Politik & Kommunikation. 19. März 2019, abgerufen am 12. Juni 2021.
  26. Parteivorstand: Gewählt auf der 1. Tagung des 7. Parteitages. Die Linke, 2021, abgerufen am 8. Juli 2021.
  27. Strukturen. Linksjugend Niedersachsen, abgerufen am 15. Juni 2021.
  28. Linksjugend Solid: Roter Rauch über den Dächern! Wir haben einen neuen Bundessprecher*innenrat. In: Twitter. 14. November 2020, abgerufen am 3. Juli 2021.
  29. a b Strukturen. In: linksjugend-solid.de
  30. Bundesarbeitskreise. In: linksjugend-solid.de
  31. Bundesgeschäftsführung der Partei Die Linke (Hrsg.): Bundessatzung der Partei Die Linke. Berlin 2014 (Online [PDF]).
  32. 10 Jahre linksjugend [’solid] Abgerufen am 10. November 2017.
  33. Verfassungsschutzbericht 2008 (Memento vom 12. Juni 2009 im Internet Archive) (PDF) S. 173.
  34. Die Erwähnung von Ende-Gelände im Berliner Verfassungsschutzbericht ist falsch! Gemeinsames Statement von Grüner Jugend, linksjugend [’solid] Solid und Jusos, zur Erwähnung der Klimaaktivist*innen „Ende Gelände“ im Berliner Verfassungschutzbericht. Jusos, Mai 2020, abgerufen am 21. Mai 2020.
  35. Verfassungsschutz Berlin: Bericht 2019. (PDF; 4,6 MB) Senatsverwaltung für Inneres und Sport, Mai 2020, abgerufen am 21. Mai 2020 (S. 162 ff.).
  36. Verfassungsschutzbericht 2007 (Memento vom 26. Januar 2009 im Internet Archive) (PDF) S. 156 f.
  37. Verfassungsschutzbericht 2010 (Memento vom 2. November 2014 im Internet Archive) (PDF; 4,3 MB) S. 160, 162, 165, 167 f.
  38. Verfassungsschutzbericht 2011 (Memento vom 24. Dezember 2013 im Internet Archive) (PDF; 6,01 MB) S. 178/179.
  39. Verfassungsschutzbericht 2012 (Memento vom 28. Dezember 2013 im Internet Archive) (PDF; 5,7 MB)Inhaltsverzeichnis S. 8 ff.
  40. Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration des Landes Baden-Württemberg (Hrsg.): Verfassungsschutzbericht Baden-Württemberg 2017. 1. März 2018, ISSN 0720-3381, S. 227–229 (Online).
  41. Bayerisches Staatsministerium des Innern und für Integration (Hrsg.): Verfassungsschutzbericht Bayern 2017. München März 2018, S. 218 (Online [PDF]).
  42. Verfassungsschutz Nordrhein-Westfalen: Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen über das Jahr 2017. Hrsg.: Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen. Düsseldorf Juli 2018 (Online [PDF]).
  43. Ulrich Schmid: Die Mühen der deutschen Linken mit dem Antisemitismus | NZZ. 22. Juli 2014, ISSN 0376-6829 (Online [abgerufen am 14. Oktober 2019]).
  44. Bernd Jentsch: Jüdische Landesgemeinde Thüringen empört über Antisemitismus bei Demo. 21. Juli 2014, abgerufen am 14. Oktober 2019 (deutsch).
  45. Elisabeth Niejahr: Antisemitismus: Wo lechts und rinks sich treffen. In: Die Zeit. 20. November 2014, ISSN 0044-2070 (Online [abgerufen am 14. Oktober 2019]).
  46. Reimar Paul: Antisemitismus auf Pro-Gaza-Demos: „Nazimörder Israel“. In: Die Tageszeitung: taz. 20. Juli 2014, ISSN 0931-9085 (Online [abgerufen am 14. Oktober 2019]).
  47. Acht Festnahmen nach Friedensdemo gegen Gaza-Krieg in Essen. In: WAZ.de. 19. Juli 2014, abgerufen am 14. Oktober 2019 (deutsch).
  48. Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen 2018. Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen, Düsseldorf 2018, S. 53 (Online [PDF]).
  49. http://bak-shalom.de/. Abgerufen am 8. Juli 2020 (amerikanisches Englisch).
  50. 10 Jahre "BAK Shalom" - Ein heißes Eisen bei der Linken. In: Deutschlandfunk Kultur. Abgerufen am 14. Oktober 2019 (deutsch).
  51. Gegen jeden Antisemitismus. In: linksjugend ['solid]. Abgerufen am 14. Oktober 2019 (deutsch).