Referendum in Tschechien über den Beitritt zur Europäischen Union

Am 13. und 14. Juni 2003 fand ein Referendum in Tschechien über den Beitritt zur Europäischen Union statt. In dem Referendum hatten die Wähler darüber zu entscheiden, ob sie dem für den 1. Januar 2004 geplanten Beitritt des Landes zur Europäischen Union zustimmten. Im Ergebnis gewannen die Befürworter eines EU-Beitrittes mit 77,33 % bei einer Wahlbeteiligung von 55,21 %.

Hintergrund[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Insgesamt handelte es sich um das siebte Referendum, das in einem Mitgliedsstaat der Europäischen Union über die Frage des Beitritts eines Landes abgehalten wurde und eines von insgesamt 9 Referenden vor der EU-Erweiterung 2004. Eine Woche zuvor hatten die Wähler Polens dem Beitritt ihres Landes zur Europäischen Union in einem ähnlichen Referendum zugestimmt. Fast alle politischen Parteien Tschechiens befürworteten den EU-Beitritt des Landes. Die konservative Demokratische Bürgerpartei (Občanská demokratická strana) sprach sich zwar offiziell für den Beitritt aus, nahm jedoch nicht aktiv an der Abstimmungskampagne teil. Mit Václav Klaus war am 28. Februar 2003 kurz vor dem Referendum noch ein bekennender Euroskeptiker zum Präsidenten Tschechiens gewählt worden. Die gegen den Beitritt eingestellte Kommunistische Partei Böhmens und Mährens zeigte sich in der Beitrittsfrage ambivalent und zerstritten. Die Republikanische Partei (SPR-RSČ) am rechten Spektrum lehnte den EU-Beitritt ebenfalls ab.

Ergebnisse[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Bei dem Referendum sollten die Wahlberechtigten in der Tschechischen Republik darüber abstimmen, ob sie – wie im Beitrittsgesetz vorgeschlagen^[1] – der europäischen Union beitreten wollen oder nicht. Das Referendum brachte folgendes Ergebnis:

Die folgende Tabelle zeigt die Ergebnisse nach den einzelnen Regionen Tschechiens.^[3] In allen Regionen wurde der EU-Beitritt mit großer Mehrheit befürwortet.

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

1. ↑ Ústavní zákon o referendu o přistoupení České republiky k Evropské unii (Verfassungsgesetz über das Referendum über den Beitritt der Tschechischen Republik zur Europäischen Union), Gesetz 515/2002 Sb., online auf: zakony-online.cz/...
2. ↑ Direct Democracy
3. ↑ European Election Database: EU related referendums. Norsk samfunnsvitenskapelig datatjeneste AS, Bergen (Norwegen), abgerufen am 26. Oktober 2013 (englisch). 

Wahlen und Volksabstimmungen in Tschechien

Parlamentswahlen	Abgeordnetenhaus 1996 • 1998 • 2002 • 2006 • 2010 • 2013 • 2017 • 2021 • 2025 Senat 1996 • 1998 • 2000 • 2002 • 2004 • 2006 • 2008 • 2010 • 2012 • 2014 • 2016 • 2018 • 2020 • 2022
Präsidentschaftswahlen	1993§ • 1998§ • 2003§ • 2008§ • 2013 • 2018 • 2023
Europawahlen	2004 • 2009 • 2014 • 2019 • 2024
Regionalwahlen	2000 • 2004 • 2008 • 2012 • 2016 • 2020
Volksabstimmungen	2003

^§ = indirekte Wahl

Nationale Referenden zur Ratifikation von Verträgen mit der EWG, EG oder der EU

EU-Erweiterung 1973	Frankreich 1972 • Dänemark 1972 • Irland 1972 • Norwegen 1972 • Vereinigtes Königreich 1975
Einheitliche Europäische Akte	Dänemark 1986 • Irland 1987
Vertrag von Maastricht	Dänemark 1992 • Dänemark 1993 • Frankreich 1992 • Irland 1993
EU-Erweiterung 1995	Österreich 1994 • Finnland 1994 • Schweden 1994 • Norwegen 1994
Vertrag von Amsterdam	Dänemark 1998 • Irland 1998
Europäische Währungsunion	Dänemark 2000 • Schweden 2003
Vertrag von Nizza	Irland 2001 • Irland 2002
EU-Erweiterung 2004	Malta 2003 • Slowenien 2003 • Ungarn 2003 • Litauen 2003 • Slowakei 2003 • Polen 2003 • Tschechien 2003 • Lettland 2003 • Estland 2003
Europäische Verfassung	Spanien 2005 • Frankreich 2005 • Niederlande 2005 • Luxemburg 2005
EU-Erweiterung 2013	Kroatien 2012
Europäischer Fiskalpakt	Irland 2013
EU-Ukraine-Assoziierungsabkommen	Niederlande 2016
Weitere Mitgliedschaft in der EU	Vereinigtes Königreich 2016
Opt-out-Regelungen für EU-Verträge	Dänemark 2022

Bezüglich der Schweiz siehe: Liste der Schweizer Volksabstimmungen über die Beziehungen mit der EU
Weitere Informationen zu Volksabstimmungen in Europa in der Liste von Referenden in den Ländern Europas