Bogdan Borusewicz

Bogdan Michał Borusewicz (* 11. Januar 1949 in Lidzbark Warmiński) ist ein polnischer Politiker der Bürgerplattform (PO) und war von 2005 bis 2015 Vorsitzender des Senats. Am 8. Juli 2010 übernahm er kommissarisch die Amtsgeschäfte des beim Flugunfall von Smolensk 2010 ums Leben gekommenen Staatspräsidenten Lech Kaczyński.

Borusewicz wurde im Mai 1968 nach den polnischen Studentenunruhen als Schüler erstmals inhaftiert. Er hatte Flugblätter gedruckt und verteilt. 1975 schloss er ein Geschichtsstudium an der Katholischen Universität Lublin ab und wurde nach Arbeiterunruhen in Radom 1976 Mitglied des Komitees zur Verteidigung der Arbeiter. Im Zeitraum 1978–1980 war er für die oppositionellen Freien Gewerkschaften Pommerns (Wolne Związki Zawodowe Wybrzeża) in Danzig tätig.

1980 gehörte er zu den führenden Organisatoren der August-Streiks 1980 in Polen, die auf der Danziger Lenin-Werft begannen, und wurde zum Mitbegründer der Solidarność. Als General Wojciech Jaruzelski am 13. Dezember 1981 den Kriegszustand in Polen ausrief, ging Borusewicz in den Untergrund und versteckte sich vier Jahre lang vor den sozialistischen Machthabern. Während dieser Zeit engagierte er sich weiterhin für die Organisation der Solidarność im Untergrund. 1986 wurde er verhaftet und 1988 nach einer Amnestie wieder freigelassen.

Nach der politischen Wende war er zunächst weiterhin als Solidarność-Aktivist tätig und wurde 1991 Abgeordneter im polnischen Sejm. In der ersten Legislaturperiode von 1991 bis 1993 war er ein Abgeordneter der Solidarność, war deren Fraktionsvorsitzender,^[1] und leitete die parlamentarische Sonderkommission zur Untersuchung der Auswirkungen des Kriegszustandes. Bei der Diskussion über das auf Antrag der Gewerkschaft durchgesetztes Misstrauensvotum gegen die Regierung von Hanna Suchocka überwarf sich er aber mit der Gewerkschaft und wurde Mitglied der Unia Demokratyczna, deren Vorsitzender Tadeusz Mazowiecki war. 1994 entstand aus der Unia Demokratyczna die liberale Partei Unia Wolności, die Mitglied der Koalition von Ministerpräsident Jerzy Buzek wurde.

Borusewicz war im Zeitraum 1997–2000 in dieser Regierung stellvertretender Innenminister. 2001 wurde Borusewicz nicht wieder in den Sejm gewählt und ging zurück nach Danzig, wo er sich bis 2005 in der Regionalpolitik der Woiwodschaft Pommern engagierte. 2002 war er Kandidat bei der Bürgermeisterwahl von Danzig, verlor die Wahl jedoch mit einem Ergebnis von 16 %.

2005 wurde Bogdan Borusewicz zum polnischen Senator gewählt, wobei er dabei von der Regierungspartei PiS wie auch von der Platforma Obywatelska unterstützt wurde. Von 2005 bis 2015 war er als Senatsmarschall Vorsitzender des polnischen Senats. Bei den Parlamentswahlen 2007 wurde er in Danzig mit großer Mehrheit als Kandidat der Bürgerplattform erneut in den Senat gewählt.

2009 wurde Borusewicz mit der Dr.-Rainer-Hildebrandt-Medaille von Alexandra Hildebrandt ausgezeichnet. Mit dem Preis wird einmal im Jahr außerordentliches, gewaltloses, menschenrechtliches Engagement gewürdigt.

Am 8. Juli 2010 musste Bronisław Komorowski, der als Sejmmarschall bisher die Geschäfte des Präsidenten geführt hatte, als designierter Staatspräsident vom Amt des Sejmmarschalls zurücktreten, und sein Nachfolger Grzegorz Schetyna wurde erst am Abend dieses Tages gewählt. In den Zwischenstunden führte Borusewicz kommissarisch die Amtsgeschäfte des Staatspräsidenten, da diese gemäß der Verfassung dem Senatsmarschall bei gleichzeitiger Vakanz auf den Posten des Staatspräsidenten und des Sejmmarschalls obliegen.

Borusewicz gehört zu den 89 Personen aus der Europäischen Union, gegen die Russland im Mai 2015 ein Einreiseverbot verhängt hat.^[2][3]

Nach den Parlamentswahlen (Sejm und Senat) im Oktober 2015 übernahm Stanisław Karczewski von der Siegerpartei PiS das Amt des Senatsmarschalls. Er selbst wurde aals Senator wiedergewählt. Vom 12. November 2015 bis 12. November 2023 war er stellvertretender Senatsmarschall. Nach der Parlamentswahl 2023, bei der erneut mit gut 70 % der Stimmen in den Sent gewählt worden war,^[4] schied er aus dem Amt des Vizemarschalls aus.

Bogdan Borusewicz war mit der Krankenschwester und Solidarność-Aktivistin Alina Pienkowska verheiratet, mit der er zwei Kinder hat. Auch sie war von 1991 bis 1993 Senatorin. Alina Pienkowska verstarb 2002 im Alter von 50 Jahren.

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• Bogdan Borusewicz – Offizielle Homepage (polnisch)
• Biografie von Bogdan Borusewicz auf der Website des Polnischen Senats

1. ↑ „KLUB PARLAMENTARNY NSZZ "SOLIDARNOŚĆ"“ auf www.sejm.gov.pl, abgerufen am 25. Juli 2024.
2. ↑ Andreas Borcholte: Einreise-Verbote: Russland wirft EU-Politikern Show-Gehabe vor. In: Spiegel Online. 31. Mai 2015, abgerufen am 1. Juni 2015. 
3. ↑ RUS: Russische Visasperrliste. (PDF 23 KB) In: yle.fi. 26. Mai 2015, abgerufen am 1. Juni 2015. 
4. ↑ Ergebnis auf der Seite der Wloissin, abgerufen am 25. Juli 2024.