Hans-Ulrich Rülke

Hans-Ulrich „Uli“ Rülke (* 3. Oktober 1961 in Tuttlingen) ist ein deutscher Politiker der Freien Demokratischen Partei. Er ist seit 2006 Abgeordneter im Landtag von Baden-Württemberg und dort seit 2009 Vorsitzender der FDP/DVP-Fraktion.

Nach dem Abitur in Singen leistete Rülke seinen Wehrdienst in Roth bei Nürnberg und Neuhausen ob Eck. Danach studierte Rülke Germanistik, Politik, Geschichte und Soziologie an der Universität Konstanz. Dieses Studium schloss er 1987 mit dem ersten Staatsexamen für das Lehramt an Gymnasien ab. Anschließend wurde er 1991 mit einer Arbeit zu Gottesbild und Poetik bei Klopstock zum Dr. phil. promoviert. Im Jahr 1993 legte er das zweite Staatsexamen für das Lehramt an Gymnasien ab (Assessorexamen). Danach arbeitete er zunächst als Lehrer am Hilda-Gymnasium in Pforzheim, bis er von 2001 bis 2006 als Fachberater für das Oberschulamt Karlsruhe tätig wurde.^[1] Er war Studiendirektor am Hilda-Gymnasium in Pforzheim. Er ist aktuell aufgrund seines Beamtenstatus beurlaubt^[2] im Dienste des Landes Baden-Württemberg.

Rülke trat 1985 in die FDP ein. Im Jahr 2000 wurde er Vorsitzender des FDP-Kreisverbands Pforzheim/Enzkreis, 2001 Mitglied des Landesvorstands der FDP Baden-Württemberg. 2013 unterlag er mit 188 zu 199 Stimmen Michael Theurer bei der Wahl zum FDP-Landesvorsitzenden.^[3] Seit 2013 ist er stellvertretender Landesvorsitzender der Partei.

Im Januar 2018 wurde Rülke von den Vorsitzenden der FDP-Fraktionen in Europa, Bund und den Ländern zum Sprecher der FDP-Fraktionsvorsitzendenkonferenz^[4] gewählt. Er koordiniert in dieser Funktion die inhaltliche Arbeit der FDP in den Parlamenten und repräsentiert die FDP-Fraktionen nach außen. Innerhalb der liberalen Partei vertritt er die Fraktionen in den beiden wichtigsten Führungsorganen der FDP, dem Bundespräsidium sowie dem Bundesvorstand.

Rülke wurde 1999 in den Gemeinderat von Pforzheim gewählt und war von 2001 bis April 2011 dort Vorsitzender der FDP-Fraktion. Seit Mai 2014 ist er Fraktionsvorsitzender der FDP/Freie-Wähler-Gemeinderatsfraktion. Seit Juni 2019 ist er Vorsitzender der FDP/FW/UB/LED-Fraktion und damit Chef der größten Fraktion im Pforzheimer Kommunalparlament. Der Pforzheimer Gemeinderat wählte ihn im Juli 2019 einstimmig zum Ersten Stellvertretenden Oberbürgermeister der Stadt Pforzheim im Ehrenamt.

Bei der Landtagswahl 2006 wurde Rülke über ein Zweitmandat im Wahlkreises Enz in den Landtag von Baden-Württemberg gewählt. Am 16. Juni 2009 wurde er erstmals von der FDP/DVP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg zu deren Vorsitzenden gewählt. Nach dem Wiedereinzug in den Landtag am 27. März 2011 wurde er abermals zum Fraktionsvorsitzenden gewählt. Er war zudem finanz- und wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion. Zur Landtagswahl 2016 trat Rülke zusätzlich noch im Wahlkreis Pforzheim an.^[5] Er errang für die FDP in beiden Wahlkreisen ein Mandat. Da er in Pforzheim mit 10,6 % um 0,2 Prozentpunkte besser abschnitt, vertritt er nun diesen Wahlkreis im Parlament, während der Ersatzkandidat Erik Schweickert den Wahlkreis Enz repräsentiert.^[6]

Auch 2016 und 2018 wurde er wieder im Amt des Vorsitzenden der FDP/DVP-Landtagsfraktion bestätigt und blickt mittlerweile auf die längste Amtszeit^[7] eines Vorsitzenden in der Geschichte dieser Fraktion zurück. Bei der Landtagswahl 2021 konnte er erneut über ein Zweitmandat im Wahlkreis Pforzheim in den Landtag einziehen.

Bei den Landtagswahlen 2016 und 2021 war er jeweils Spitzenkandidat seiner Partei. Auch bei der Landtagswahl 2026 ist er erneut Spitzenkandidat.^[8]

Während der Covid-19-Pandemie sagte er, er sei nicht überzeugt von der Wirksamkeit nicht medizinischer Mund- und Nasenbedeckungen.^[9]

Nach der Landtagswahl 2021 entstand eine Schwarz-Grüne Regierung anstelle einer denkbaren Ampel. Nach dem Scheitern der Koalitionsgespräche wurden Rülke von der SPD populistische Methoden vorgeworfen.^[10] 2023 räumte Rülke einer zukünftigen Koalition mit den Grünen nur geringe Chancen ein und bezeichnete die Grünen als den politischen Hauptgegner.^[11][12]

Rülke sprach sich wiederholt für einen Abbau von Gas mittels Fracking gerade auch in Deutschland und einen Weiterbetrieb der Kernkraftwerke aus.^[13]

Rülke ist evangelisch, verheiratet, hat drei Kinder und lebt in Pforzheim.

Rülkes Rede^[14] im Landtag von Baden-Württemberg am 11. Oktober 2017 zur Debatte „Gefahr für die Demokratie durch zunehmende Missachtung der demokratischen Spielregeln durch gewählte Volksvertreter“, die durch die AfD beantragt wurde, entwickelte sich unter anderem durch die Ausstrahlung in der ZDF-heute-show zum Internet-Hit.^[15]

Rülke war oder ist Mitglied folgender Aufsichtsräte, Verwaltungsräte, Kuratorien oder Beiräte: Landesbank Baden-Württemberg, Steinbeis-Stiftung, LBBW-Immobilien Management GmbH, Baden-Württemberg International, SV SparkassenVersicherung, Sparkasse Pforzheim Calw, SWP Stadtwerke Pforzheim GmbH, SVP Stadtverkehr Pforzheim, Landesfeuerwehrverband Baden-Württemberg e. V.^[16]

Commons: Hans-Ulrich Rülke – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

• Website von Hans-Ulrich Rülke
• Abgeordnetenprofil beim Landtag Baden-Württemberg in der 16. Wahlperiode
• Profilseite bei der FDP/DVP-Fraktion

1. ↑ Abgeordnetenprofil Rülke. Landtag Baden Württemberg, abgerufen am 26. Februar 2019. 
2. ↑ Landtag Baden Württemberg - Rülke. Abgerufen am 6. Februar 2020. 
3. ↑ Knappe Niederlage für Rülke: Theurer ist FDP Landeschef. In: pz-news.de. 2. November 2013, abgerufen am 5. November 2024. 
4. ↑ Sprecher. Abgerufen am 6. Februar 2020. 
5. ↑ Roland Murschel: FDP: Der Alternative zur Alternative In: Südwest Presse, 3. März 2016, abgerufen am 19. März 2016.
6. ↑ Zwei auf einen Streich In: Mühlacker Tagblatt, 15. März 2016, abgerufen am 19. März 2016.
7. ↑ FDP/DVP-Fraktion: FDP/DVP Landtagsfraktion bestätigt Rülke einstimmig im Amt des Vorsitzenden. In: FDP/DVP-Fraktion. Abgerufen am 6. Februar 2020. 
8. ↑ Südwest-Liberale küren Rülke als Spitzenkandidaten. In: landtag-bw.de. 20. Juli 2024, abgerufen am 5. November 2024. 
9. ↑ Hans-Ulrich Rülke hält Alltagsmasken nicht für tauglich. In: stuttgarter-zeitung.de, 5. Oktober 2020.
10. ↑ SPD kritisiert Rülke-Auftritte. 9. August 2022, abgerufen am 8. August 2023. 
11. ↑ Theo Westermann: "Die Grünen haben sich radikalisiert", meint Hans-Ulrich Rülke, Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion. 8. August 2023, abgerufen am 8. August 2023. 
12. ↑ Katja Korf, Kara Ballarin: FDP–Fraktionschef Rülke: „Die Grünen sind unser Hauptgegner“. 1. August 2023, abgerufen am 8. August 2023. 
13. ↑ Theo Westermann: FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke: "Es ist offensichtlich, dass es Blödsinn ist, die AKWs abzuschalten". 8. August 2022, abgerufen am 8. August 2023. 
14. ↑ Hans-Ulrich Rülke: Rülke: Tausendjahrvergleiche von Bernd Höcke sind Nazi-Diktion. 11. Oktober 2017, abgerufen am 20. März 2018. 
15. ↑ Rede von Rülke gegen AfD entwickelt sich zu Hit im Internet. In: sueddeutsche.de. 19. Oktober 2017, abgerufen am 3. August 2020. 
16. ↑ Landtag Baden Württemberg - Rülke. Abgerufen am 6. Februar 2020.