Demokratische Grüne Partei Ruandas

Demokratische Grüne Partei Ruandas
Partei­vorsitzender	Frank Habineza
Gründung	14. August 2009
Gründungs­ort	Hotel ex-Novotel in Kigali
Website	www.rwandagreendemocrats.org

Die Demokratische Grüne Partei Ruandas (DGPR, englisch Democratic Green Party of Rwanda, französisch Parti vert démocratique du Rwanda, Kinyarwanda Ishyaka Riharanira Demokarasi no Kurengera Ibidukikije) ist eine politische Partei in Ruanda. Parteivorsitzender der 2009 gegründeten grünpolitischen Partei ist Frank Habineza.

Ziele[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Zu den Zielen der Partei gehört es, mehr Ressourcen für den Umweltschutz bereitzustellen. Zudem sollen die Verteidigungsausgaben gesenkt werden, um mehr Geld für die Landwirtschaft zur Verfügung zu haben.^[1]

Geschichte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Partei wurde am 14. August 2009 von Frank Habineza als Alternative zur regierenden Ruandischen Patriotischen Front (RPF) im Hotel ex-Novotel in Kigali gegründet.^[2][3] Für die Präsidentschaftswahl 2010 versuchte Habineza vergeblich seine Partei registrieren zu lassen. Der stellvertretende Vorsitzende André Rwisereka wurde ermordet aufgefunden.^[4][5] Parteichef Frank Habineza forderte eine unabhängige Untersuchung. Im August 2010 floh er nach Schweden, kehrte einige Jahre später jedoch in Vorbereitung auf die Parlamentswahl im Jahr 2013 wieder nach Ruanda zurück.^[6]

Ein Verfassungsreferendum im Jahr 2015, das es dem Präsidenten möglich machen sollte, für mehr als zwei Amtszeiten zu regieren, versuchte die DGPR zu blockieren, jedoch wurde der Antrag vor Gericht abgelehnt.^[7] Bei der Präsidentschaftswahl 2017 trat Frank Habineza als Kandidat an und erreichte einen Stimmanteil von 0,48 Prozent (32.701 Stimmen).^[8] Bei den darauffolgenden Parlamentswahlen im September 2018 gewannen Mitglieder der DGPR erstmals zwei Sitze in der Abgeordnetenkammer.^[9] Für die Präsidentschaftswahl am 14. Juli 2024 reichte Frank Habineza erneut seine Kandidatur ein.^[10]

Die Partei ist Mitglied der 2010 gegründeten African Greens Federation, einem Dachverband nationaler Grüner und Umweltparteien in Afrika.^[11]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

1. ↑ Exclussive: New political party born to counter RPF. Rwanda News Agency, 14. August 2009, archiviert vom Original am 8. Dezember 2018; abgerufen am 3. Juni 2024 (englisch). 
2. ↑ Website von Frank Habineza. Abgerufen am 3. Juni 2024 (englisch, kinyarwanda). 
3. ↑ Permanent Consultative Council of opposition parties in Rwanda (PCC): Call for international inquiry into the assassination of Rwandan Green Party Vice-Chair, Andre Rwisereka. In: rwandinfo.com. 15. Juli 2010, abgerufen am 3. Juni 2024 (englisch). 
4. ↑ "Auch 100 Prozent ist Demokratie". Ruanda vor der Wahl. taz.de, 6. August 2010, abgerufen am 3. Juni 2024. 
5. ↑ Abu-Bakarr Jalloh: Rwanda's disappearing dissidents. dw.com, 15. September 2021, abgerufen am 3. Juni 2024 (englisch). 
6. ↑ Green Party leader Frank Habineza to end self-exile. The EastAfrican, 17. August 2012, abgerufen am 3. Juni 2024 (englisch). 
7. ↑ Rwanda president to decide on third term after referendum. In: reuters.com. 7. Dezember 2015, abgerufen am 3. Juni 2024 (englisch). 
8. ↑ Rwandan Presidency 2017 General. International Foundation for Electoral Systems, abgerufen am 3. Juni 2024 (englisch). 
9. ↑ Victoire Ingabire: Rwanda frees 2,000 people including opposition figure. bbc.com, 15. September 2018, abgerufen am 3. Juni 2024 (englisch). 
10. ↑ Democratic Green Party’s Frank Habineza files his presidential candidature. In: rwandagreendemocrats.org. 21. Mai 2024, abgerufen am 3. Juni 2024 (englisch). 
11. ↑ African Greens Federation Members. In: africangreens.org. Abgerufen am 3. Juni 2024 (englisch).